„Wohin treibt Venezuela?“ lautete der Titel einer öffentlichen Veranstaltung, die am Mittwoch, dem 2. Dezember 2015, von Linksjugend [’solid] in Braunschweig organisiert wurde.
Die Linksjugend Niedersachsen hatte Anfang des Jahres ihre Unterstützung für die Kampagne „Hände weg von Venezuela“ (HOV) erklärt und den Genossen Jorge Saturno von der Sozialistischen Jugend Venezuelas (Juventud PSUV) in Deutschland eingeladen, in Braunschweig zu sprechen.
Jorge gab eine sehr detaillierte Einführung in die Geschichte der Bolivarischen Revolution und die enormen Errungenschaften seit der Wahl von Hugo Chávez. Er skizzierte die zunehmende Gleichberechtigung in der Gesellschaft und die Fortschritte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Renten und anderen Bereichen, in denen vor allem für die Arbeiterklasse und die ärmeren Schichten der Gesellschaft herausragende Verbesserungen erzielt wurden, darunter ein starker Rückgang der absoluten Armut.
Es war jedoch von Anfang an klar, dass die herrschende Klasse in Venezuela, den USA und anderen imperialistischen Ländern sich nie wirklich mit dieser Entwicklung abgefunden hat und mehrere ernsthafte Versuche unternommen hat, den sozialistischen Präsidenten und die linke Regierung zu stürzen. Die Parlamentswahlen am kommenden Sonntag könnten einen Wendepunkt darstellen, da die rechte Opposition hofft, eine Mehrheit zu erlangen und dann jede progressive Gesetzgebung zu blockieren und zu sabotieren. Jorge erklärte auch, dass die gravierenden wirtschaftlichen Probleme wie Versorgungsengpässe, Inflation, Schwarzmärkte und Sabotage weitgehend eine Folge der Tatsache sind, dass die Oligarchie nach wie vor die wirtschaftliche Macht im Land innehat. In der Diskussion herrschte weitgehende Einigkeit darüber, dass die Revolution, die enorme Erfolge erzielt hat, vorangetrieben und vollendet werden muss.
Die Diskussion umfasste eine Vielzahl von Fragen und Beiträgen zu sozialen, ökologischen und sicherheitspolitischen Themen, zur Bekämpfung der Korruption sowie zur Integration ganz Lateinamerikas.
Die Genossinnen und Genossen werden die Wahlergebnisse mit großer Aufmerksamkeit und im Geiste der Solidarität mit dem revolutionären Prozess verfolgen. Hands off Venezuela wird auch nach den Wahlen am kommenden Sonntag weiterhin Diskussionsveranstaltungen zur Lage im Land organisieren. Eine weitere öffentliche Versammlung ist für kommenden Freitag, den 11. Dezember, geplant, und für 2016 stehen weitere Aktivitäten und Informationskampagnen auf der Tagesordnung.
(Hans-Gerd Öfinger)
